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Friday, July 14, 2006

Robert Basic beleidigt und bedroht ! ! !

Der A-Blogger Robert Basic wurde in seinen Kommentaren beleidigt und bedroht.

Link: http://www.basicthinking.de/blog/2006/07/13/materazzi-fans-on-the-road/

Das kommt wohl sehr häufig vor. Die Blogger sind dann vor die Frage gestellt, ob sie das Verfahren weiterverfolgen wollen oder einfach den Kommentar löschen.

Dazu möchte ich folgendes anmerken, auch wenn es jetzt ein wenig juristisch wird:

Die in dem Kommentar verwirklichten Tatbestände der Bedrohung und der Beleidigung sind Privatklagedelikte (§ 374 Abs. 1 Nr. 2 für die Beleidigung und Nr. 5 für die Bedrohung). Auch wenn der Straftäter zweifelsfrei nachgewiesen werden kann und er über 14 ist (das wird er doch wohl sein, oder?) wird die Staatsanwaltschaft daher auf den Privatklageweg verweisen und das Verfahren einstellen.

Hiergegen kann der Verletzte noch nicht einmal etwas tun (nachzulesen in § 172 Abs. 2 Satz 3 StPO). So muss der Verletzte, wenn er denn Vergeltung durch den Staat wünscht, selbst tätig werden. Das macht entweder Stress oder kostet (Rechtsanwalt sei dank).

Hier könnte man über die Effektivität unseres Rechtssystems diskutieren, allerdings weise ich darauf hin, dass bei den verwirkten Delikten zu verzeichnen ist, dass sie seeeehr häufig vorkommen (gerade bei der Scheinanonymität des Internets) und bei zwingender Verfolgung die Staatsanwaltschaften lahmlegen würde.

Gruss, Tom

3 Comments:

Blogger Oliver said...

Danke ;)

Ich glaub das Kapitel 'Blogs juristisch' solltest lieber du übernehmen satt mir ;)

1:45 PM  
Blogger christine said...

satt? oder nicht mehr durstig - wie war das gleich noch... sitt??? jedenfalls auch danke fürs rechten... apropos: was passiert einem blogger denn, wenn er kein impressum vorzuweisen hat? ich habe gelesen, dass die justiz jetzt endlich dem netz-wildwuchs an den kragen will...

3:05 PM  
Blogger Tom said...

Abmahnen, abmahnen, abmahnen.
Allerdings nur bei gewerblichen Angeboten.

Ein Impressum gehört m. E. aber zum Angebot zwingend dazu. Schliesslich will man ja wissen, mit wem man´s zu tun hat.

Stimmt. Sitt. Ein interessanter Vorstoss weniger Menschen.

4:10 AM  

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